Marken sind für Unternehmen als (Produkt-) Logos, Wortzeichen, kombiniert in Bild und Schrift oder als dreidimensionale Form oft ein wichtiges immaterielles Wirtschaftsgut. Nicht selten entwickeln „Marken“ sich im Laufe der Zeit und sollten aus diesem Grund von Beginn an effizient geschützt werden – als Bildmarke, Wort-/Bildmarke, Bildmarke, 3D-Marke oder aber auch als Klangmarke für Jingles oder Farbmarke.

Auch eingetragene Designs – früher in Deutschland Geschmacksmuster – sind wie Marken oder Patente gewerbliches Schutzrecht. Dabei schützt das eingetragene Design zwei- oder dreidimensionale ästhetische Formen für gewerbliche Nutzungen. So kann ein Design für die Form von Verpackungen, Möbeln genauso eingetragen werden, aber auch für die Form eines technischen Geräts (Wasserkocher z.B.).

Für Marken und Designs sind wir rechtliche und strategische Berater, aber auch Vertreter unserer Mandanten und greifen dabei auf das Wissen und Erfahrung von Rechts- und Fachanwälten zurück, die ausschließlich im gewerblichen Rechtsschutz tätig sind. Das ermöglicht hochqualifizierte Beratung und effizienten Rechtsschutz außergerichtlich wie vor Gericht. So gelingt es uns, Marken und Designs für KMU, Großkonzerne aber auch Start Ups effizient zu schützen, zu verwerten und zu verteidigen.

Anmelden, verwalten, verwerten 

Marken und Designs sind in der Regel das Ergebnis eines Entwicklungsprozesses. Bereits in diesem Prozess begleiten wir Mandanten rechtlich, wenn gewünscht von Beginn an und auch wenn Schnittstellen zum Urheberrecht entstehen. So klären wir Fragen der Schutzfähigkeit eines Zeichens oder einer dreidimensionalen Gestaltung, prüfen mögliche Kollisionen mit bestehenden Marken und Designs Dritter. Nicht zuletzt klären wir vor einer Anmeldung den rechtlich und ökonomisch sinnvollen Schutzumfang im Hinblick auf den räumlichen Geltungsbereich (national, europäisch oder international) und Anmeldungsinhalt (Klassen für Waren und Dienstleistungen).

Um die Formalien einer Anmeldung / Eintragung kümmern wir uns zuverlässig auf nationaler und internationaler Ebene vor den zuständigen Stellen wie z. B. dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Denn eine Anmeldung zur Eintragung in Marken- bzw. Designregister ist in aller Regel Voraussetzung, um effektiv u.a. gegen unberechtigte Nutzungen, Plagiate und z.B. Produktpiraterie vorzugehen (Unterlassung etc.) und ggf. Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

Ist es gewünscht endet unsere Arbeit mit und an Marken und Designs damit jedoch nicht: auch die effiziente und rechtssichere Verwaltung neu eingetragener Rechte und Verwaltung bestehender Schutzrechte-Portfolios ist Teil unsere Tätigkeit im Marken- und Designrecht: wir überwachen Aufrechterhaltungsfristen für Marken und Designs und klären möglichweise entstehenden (strategischen) Handlungsbedarf im Zusammenhang mit dem Ablauf von Fristen.

Verwertung & Vertragsgestaltung

Unsere Arbeit an und mit Marken und Designs besteht jedoch nicht nur aus der Beratung im Zusammenhang mit der Gestaltung, aus der Verwaltung von Marken und Designs und Ihrer Verteidigung in behördlichen Verfahren oder vor Gericht: Wir unterstützen Schutzrechtsinhaber aktiv dabei, mit Marken und Designs zur arbeiten bzw. diese Werte für sich arbeiten zu lassen: durch wirtschaftliche Verwertung eigener Schutzrechte in Form von Lizenzvergaben an Dritte einerseits. Hier erstellen, prüfen und verhandeln wir möglichst exakte Verträge für den konkreten Bedarf. Andererseits unterstützen wir auch im Zusammenhang mit der Lizenzierung von IP-Werten Dritter wo das erforderlich und sinnvoll ist, um den eigenen Unternehmenszweck voran zu treiben. Auch in diesem Kontext prüfen, erstellen und verhandeln wir die notwendigen (Lizenz-) Verträge – national und international.   

Verteidigung

Nicht zuletzt ist die effiziente Verteidigung von Marken und Designs ein wesentlicher Aspekt unserer Tätigkeit. Denn um die Werthaltigkeit von IP-Werten zu schützen gilt es, aktiv gerichtlich und außergerichtlich gegen Rechtsrechtsverletzungen an Marken und Designs im In- und Ausland vorzugehen. Dabei spielen stets rechtliche und ökonomische Aspekte eine Rolle, aber auch strategische Erwägungen, um wirtschaftliche und Image-Schäden z.B. durch Plagiate und unberechtigte Nutzungen zu unterbinden.

Andererseits ist es in diesem Kontext auch wichtig, professionell auf rechtliche Maßnahmen Dritter gegen eigene Schutzrechte vorzugehen, beispielsweise im Fall von Abmahnungen oder bei einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, ebenso wie im Fall von Nichtigkeitsklagen, Löschungsanträgen etc.

Ihr Ansprechpartner für Marken & Designs

Wenn Sie Unterstützung im Bereich Marken & Designs benötigen – sprechen Sie uns gerne unverbindlich unter 089 642 447 0 oder per E-Mail an an.

Wir kümmern uns gerne persönlich um Ihr Anliegen und klären in einem ersten unverbindlichen Gespräch, ob und inwieweit wir Ihnen behilflich sein können.